Es gibt mal wieder was aus dem BRD-Kasperletheater. Fast Jeder weiß, daß das, was uns hier vorgespielt wird, ein einziges Kasperletheater ist und jeglichem Recht(s)verständnis, was auch noch dazu rechtlich belegt werden kann, widerspricht. Aber das ist ja nicht neu. Schade nur, daß es die Leute zum Großteil nicht verstehen oder einfach keinen Bock haben, sich damit zu beschäftigen, weil sie ihre Ruhe haben wollen. Und das kann ich sogar voll verstehen und nachvollziehen. Dumm ist nur, daß genau diejenigen, die es nicht interessiert, erst ein Schlüsselerlebnis brauchen, wo sie selber zur Abzocke durch das System rangezogen werden und dann ganz schnell anfangen, etwas finden zu wollen, was zur allgemeinen Kommunikation mit den „Behörden“ dienlich wäre. Das geht natürlich in den meisten Fällen nach hinten los, weil dieser BRD-Sumpf ein vielschichtiger „Karnickelbau“ ist. Jeder sei gut damit beraten, diesen Karnickelbau gar nicht erst zu betreten.

Nehmen wir da mal den sog. gelben Brief, den man gern von Systemseite verschickt, um einen amtlichen und rechtskräftigen Schein beim Abzockvolk zu erwirken. Es muß Jedem klar sein, daß ALLES, was das System tut, der Abzocke des kleinen Bürgers dient. Man will Geld verdienen, nicht mehr und nicht weniger. Und der kleine Bürger tut gut daran, auf diese Vertragsangebote gar nicht sofort zu reagieren, denn das ist die Vertragsannahme, wie es sich dieses Lumpenpack vorstellt.

Die haben grundsätzlich absolut kein Recht, auch nur irgendwas zu verlangen und die stecken alle unter einer Decke, keine Krähe hackt der anderen ein Auge aus. Die Gerichte und die Gerichtsvollzieher sind dann die Krönung der Rechtlosigkeit, die aber willkürlich den finalen Endstoß der Rechtlosstellung des Bürgers geben.

Doch zur Sache! Was ist denn da auf den gelben Briefen zu lesen? Förmliche Zustellung. Das Gesetz kennt keine Förmliche Zustellung.
Wenn es eine amtliche Zustellung wäre, wie es noch vor Kurzem im Gesetzeswerk verlangt wurde (da hat das nicht legitimierte Pack schnell mal drin rumgeschmiert), dann müßte da auch Amtliche Zustellung draufstehen. Steht aber nicht drauf. Kann auch gar nicht drauf stehen, denn es gibt hier nirgendwo weder ein Amt, noch einen Beamten. Schon seit 1949, mit Gründung der BRD, gibt es hier keinen Beamten mehr. Woher soll er auch kommen? Wo es keinen Staat gibt, kann es kein Hoheitsrecht geben, auch nicht, wenn es von der Gegenseite immer wieder so behauptet wird, daß die BRD ein Staat ist, daß es Behörden gibt und Beamte.

Die Alliierten Besatzungsmächte, die hier immer noch das Sagen haben, haben hier keinen Staat erschaffen, sie haben in der Proklamation Nr. 2 lediglich vermerkt, daß sich die BRD als Staat bezeichnen kann, sie ist aber kein Staat nach Staatsrecht. Das ist ein großer Unterschied.

Und wenn ich mich als Kaiser von China bezeichne, dann bin ich das auch noch lange nicht. Genau so verhält es sich mit der BRD. Es ist eine Verwaltung, hier herrscht Firmenrecht/Handelsrecht. Und jede Firma kann in ihre Stellenbezeichnung auch Beamte/r reinschreiben, es liegt an uns, das als Täuschung im Rechtsverkehr zu erkennen. Und jede Firma kann auch in ihre AGB´s reinschreiben, was sie will, man muß ja mit dieser jeweiligen Firma keinen Vertrag abschließen und da ich kein Angestellter dieser Firma bin, gehen mich die betriebsinternen Geschäftsbedinungen auch nichts an. Man tut also gut daran, immer nach dem Vertrag, den man mit diesem Unternehmen zum jeweiligen Sachverhalt handschriftlich unterzeichnet haben soll, wie es im Vertragsrecht Usus ist, sich zeigen zu lassen.

Aber weiter! Der gelbe Brief wird meist gleich in den Briefkasten geworfen, weil die Überbringer sich inzwischen der verbalen Kommunikation mit den Empfängern entziehen wollen. Die wissen inzwischen genau, daß sie nicht amtlich (hoheitlich) agieren dürfen, auch wenn ihnen vom Arbeitgeber bestimmt das Gegenteil eingeredet wird (Das System muß ja erhalten werden).

Wenn eine amtliche Zustellung (von mir aus können die das auch Förmliche Zustellung nennen) aber, ohne persönliche Übergabe mit Unterschrift des Empfängers, gleich in den Briefkasten geworfen wird, dann ist das rechtswidrig. Keiner kann dann nachweisen, daß der gelbe Brief zugegangen ist (und wir unterscheiden hier auch grundsätzlich Zustellung und Zugang), weil nur die Unterschrift das beweisen kann.

Da nützt auch keine Zustellungsurkunde, die der Briefträger ausfüllen und an den Absender zurücksenden muß, etwas. Er hätte klingeln und die persönlichen Daten des Empfängers sichten müssen, unterschreiben lassen und die Post an ihn übergeben müssen. Ersatzzustellung in den Briefkasten ist also schon mal hinfällig, auch wenn es von der ZPO gedeckelt wird. Der Empfänger hat es eben nicht empfangen (und bitte auch nur mit dem Wort „empfangen“ agieren, nicht argumentieren!, damit verliert man sich im Karnickelbau, man hat es nicht empfangen, Basta! Das Gegenteil muß erst mal bewiesen werden und das kann es nicht, wenn es keine Unterschrift des Empfängers gibt).

Weder die Deutsche Post, noch weitere, wie es in der ZPO heißt: beliehene Unternehmen, haben Hoheitsrecht, was sie haben müßten, um amtliche Zustellungen machen zu dürfen. Und wer will sie denn mit Hoheitsrecht ausstatten? Die Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebietes, die ohne ein verfassungskonformes Wahlgesetz an die Macht gekommen ist und bei jeder Gesetzesentscheidung die Gewaltentrennung nicht beachtet – siehe Tillesen Urteil -? Oder die Alliierten Besatzungsmächte? Niemand hat hier Hoheitsrecht und sowohl die Post, als auch die beliehenen Unternehmen sind eben nur Firmen, keine Behörden, und sie haben auch keine wirklichen Beamten. Es fehlt also das Hoheitsrecht.

Und wenn es heißt: Beamte/r i.S. (im Sinne) des Beamtengesetzes – alles Bullshit! – in welchem Sinne? Es gibt keine rechtskräftigen Beamten in diesem Land, Basta! Und deshalb gibt es auch keine amtliche Zustellung, denn die muß von einem rechtskräftigen Beamten gemacht werden.

Eine Förmliche Zustellung ist keine Amtliche Zustellung!

Man ist immer gut beraten, sich auf nichts einzulassen, was von „Behörden“, „Gerichten“ oder sonstigen Systeminstitutionen kommt. Es ist einfacher, zu behaupten, daß man nichts empfangen hat, als sich in den Karnickelbau zu begeben und Recht und Gesetz zu zitieren und sich ggf. damit zu verheddern. Da müßte man dann wirklich sehr wasserfest sein. Die Gegenseite wird immer etwas aus dem Ärmel ziehen, was sie gegen uns verwenden kann (nur damit verdient sie ihr Geld). Und das Rechtswerk ad hoc aus dem Hinterstübchen zu holen, womit man das, was die Gegenseite vorbringt, widerlegen könnte, ist ein schier auswegloses Unterfangen für die Meisten von uns. Es ist eigentlich auch nicht unsere Aufgabe, Gesetze auswendig zu lernen und uns gegen eine „Staats“gewalt wehren zu müssen. Das wäre Aufgabe der wirklichen Beamten, denn diese waren einst dafür da, den kleinen Bürger vor staatlicher Willkür zu schützen und zu prüfen, ob ein Vorgang rechtmäßig ist. Daß dies heute nicht mehr so ist, zeugt schon zu 100 % davon, daß die vorgeblichen Beamten gar keine Beamten im rechtlichen Sinne (mit Bestallungsurkunde) sein können, denn sie ziehen das Unrecht, was von „staatlicher“ Seite kommt, durch.

Ich kann es aus meiner Sicht nur so darlegen:

* Keiner vom obrigen Pack hat eine Legitimation für das, was er tut, egal was er tut.
* Mit einer Firma müßte ich einen Vertrag abgeschlossen haben. Hab ich aber nicht und Verträge zu Lasten Dritter sind verboten.
* KEINER kann mir beweisen, daß ich einen gelben Brief (oder auch sonstiges Schriftwerk) empfangen habe, wenn ich nicht dafür unterschrieben habe, also kann ich auch gar nicht drauf reagieren, erspare mir hiermit auch verbale Rechtskommunikation.

* Gerichte sprechen eh kein Recht mehr für den, der Recht hat, es geht nur darum, Geld zu verdienen (es wird mMn favorisiert, daß es über mehrere Instanzen geht, damit es richtig teuer wird, darum wird absichtlich Unrecht gesprochen), man braucht sich also heutzutage nicht mehr auf die „Gerichte“ verlassen. Man wird mit deren Ergüssen nur beschäftigt. Wer bin ich, daß ich mich von denen beschäftigen lasse?

* Jegliche Gesetzesnormen wurden seit 1949 von Nichtlegitimierten beschlossen, also braucht man auch keine Gesetzesnorm zu nennen, die sog. Gerichte und Behörden ignorieren das alles sowieso.

* Jeder hat das Recht zur Aussageverweigerung und das sollte man tunlichst nutzen! Nur ein Satz: Man hat nichts empfangen…

Wir sind im Rechtsbankrott.

Alles, was wir sagen oder schreiben, wird gegen uns verwendet, weil man uns nur duldet, wenn man an uns verdienen kann.

Besinnen wir uns also auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, nämlich der nicht empfangenen Post. Das ist beherrschbar und kommunikativ vertretbar, auch für die Gegenseite. Es ist momentan der wohl einzige Weg, sich die Abzocke vom Hals zu halten. Von Außen werden wir keine Hilfe erwarten können. Wir müssen uns selbst helfen. Also tun wir doch das, was wir können – Postempfang bestreiten. Das hat noch am ehesten Erfolg gegen die Willkürwirtschaft des obrigen Packs.

Petra K.