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Deine Stimme für ein bedingungsloses Grundeinkommen - innerhalb der nächsten 4 Jahre!

Hallo liebe Leserinnen und Leser,


ich bin Hauke Sann, Gründer der Initiative „freeduce“. Rund einen Monat vor der Bundestagswahl starten wir unsere Petition mit dem Ziel, das bedingungslose Grundeinkommen innerhalb der nächsten 4 Jahre einzuführen. 
 

Unterschreiben

Arbeitslos? Arm? Vor 10 Jahren kannte ich Arbeitslose nur aus Erzählungen. Aber Jahr für Jahr trifft es mehr und mehr Bekannte bis hinein in meinen engsten Freundeskreis, die in der Hartz-4-Mühle ihre Ersparnisse, ihre Gesundheit, ihre Menschenwürde und oft die Achtung ihrer Mitmenschen verlieren. 

In einer Zeit, in der die Digitalisierung jeden 2. Arbeitsplatz in Deutschland innerhalb der nächsten 10 Jahre bedroht, werden in naher Zukunft noch deutlich weniger Menschen Arbeit finden. 
Heute schon begegnet uns die Armut Tag für Tag vor unserer Haustür. Wegschauen ist nicht mehr möglich. Und welche Perspektive haben unsere Kinder?

Ich bin als getrennt lebender Vater mit 51 Jahren in ernsthafter Sorge - zur Hälfte festangestellt, zur anderen Hälfte Freiberufler - ob ich in ein paar Jahren noch Arbeit habe und so aus eigener Kraft für unseren Unterhalt sorgen kann. Mein 9-jähriger Sohn lebt 3-4 Tage in der Woche bei mir. Das Geld ist immer knapp, die Reserven für’s Alter habe ich in den schlechteren Jahren als Freiberufler aufbrauchen müssen. 

Spätestens als Rentner werde auch ich mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auf eine Grundsicherung angewiesen sein. Und damit einer von jetzt schon 13 Millionen Armen in Deutschland.

Mach dich gemeinsam mit uns stark gegen die weitere soziale Spaltung der Gesellschaft. Hilf uns mit deiner Stimme, eine ernsthafte Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen anzustoßen, die inhaltlich über die bisherige oberflächliche und diffamierende Diskussion („Werden dann alle faul sein?“ „Wer soll das bezahlen?“) weit hinausgeht.


Herzlichen Dank!
Hauke Sann

 

Die Idee

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll

  • die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
  • einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung und
  • ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zur Zeit in fast allen Industrienationen existierenden Systemen der Grund- bzw. Mindestsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass eine Arbeitsleistung, Arbeitsbereitschaft oder eine Gegenleistung verlangt wird.

Für ein Grundeinkommen werden viele Argumente angeführt:

  • mehr Autonomie für Unternehmerinnen und Unternehmer durch deren Befreiung von der Verantwortung als „Arbeitgeber“,
  • mehr Autonomie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die grundsätzliche Möglichkeit der Nicht-Erwerbstätigkeit bzw. einer sinnvollen Tätigkeit außerhalb der Erwerbsarbeit,
  • mehr Autonomie für alle durch die Sicherung von Existenz und einer Beteiligung am gesellschaftlichen Leben ohne Wenn und Aber,
  • größere Unabhängigkeit bei der Suche nach einem Erwerbseinkommen,
  • größere Verteilungsgerechtigkeit,
  • Anreiz zu größerer Wertschöpfung und zu Rationalisierung,
  • Flexibilität des Arbeitsmarktes,
  • größere Effizienz des Sozialstaates,
  • Wahrung der Würde aller Menschen und die Beseitigung von Stigmatisierungen vor allem bei den gegenwärtig Erwerbslosen und Sozialhilfebeziehern,
  • Humanisierung der Arbeit,
  • Förderung der Bildung,
  • Stärkung der Familien,
  • Förderung von Existenzgründungen wie auch von ehrenamtlichen Tätigkeiten,
  • Förderung von Kreativitätspotenzialen durch die Möglichkeit der Muße

und vieles mehr.

Diese guten Gründe für ein Grundeinkommen gelten in jeder Gesellschaftsordnung und bei Vollbeschäftigung ebenso wie bei Arbeitslosigkeit. Aber es ist das Scheitern aller bisherigen Versuche zur Lösung des Problems der Massenarbeitslosigkeit, wodurch in den letzten Jahrzehnten die Grundeinkommensidee weltweit immer mehr Rückhalt bei Bürgerinnen und Bürgern, in der Wissenschaft und in Organisationen gewonnen hat. In Deutschland nimmt seit der Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetze Mitte 2004 das Interesse am Grundeinkommensvorschlag stark zu. Er wird als grundlegende Alternative zur Politik des Druckausübens auf Erwerbslose und Sozialhilfebezieher und zur zunehmenden Prekarisierung gesehen. In der ganzen Welt schließen sich mehr und mehr Menschen in Netzwerken zusammen, um das Grundeinkommen durchzusetzen. Das deutsche Netzwerk Grundeinkommen wurde 2004 gegründet. Es ist der deutsche Zweig des Basic Income Earth Network (BIEN).

Gleichwohl sind viele mit dem Grundeinkommen nicht einverstanden. Es gibt Diskussionen um die richtige Höhe des monatlichen Betrags, um die Wirkungen auf die einzelnen Bürgerinnen und Bürger sowie auf die Gesamtwirtschaft und das politische Gemeinwesen. Immer wieder wird auch bezweifelt, dass eine Finanzierung überhaupt möglich sei. Diesen Argumenten und Vorbehalten haben wir unsere Haltung gegenübergestellt und in Fragen und Antworten zusammengefasst. Die Erörterung soll für Klarheit sorgen und dazu beitragen, eine breite Unterstützung für die Forderung nach dem bedingungslosen Grundeinkommen zu erlangen.

Es gibt eine große Bandbreite von Modellvorschlägen. Sie unterscheiden sich in der Höhe des Grundeinkommensbetrags, in den Quellen seiner Finanzierung, in der Art und Größe der Einsparung anderer Transferzahlungen, im Verhältnis zu den Sozialversicherungen, bei arbeitsmarkpolitischen Regulierungen und in vielen weiteren Einzelheiten.

Viele namhafte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben sich weltweit für ein Grundeinkommen ausgesprochen, unter ihnen zwei Nobelpreisträger der Wirtschaftswissenschaften. Die Forschung zu diesem Thema wird immer intensiver. In einigen Ländern beginnen Spitzenpolitikerinnen und -politiker, auch von Regierungsparteien, die Grundeinkommensidee zu unterstützen.

 

Quelle: Netzwerk Grundeinkommen

Dezember 2018

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